Quo vadis veritas? Mateschitz und die Wahrheit über die Verteilung des Reichtums

19. April 2017

Didi Mateschitz ist für seine Scheu gegenüber den Medien bekannt. Vor kurzem hat er aber der Kleinen Zeitung ein langes Interview gewährt. Dass kurze Zeit später sein eigenes Medienprojekt „Quo vadis veritas“ durchsickerte, war bestimmt nur ein Zufall.

Im Interview lässt er kein gutes Haar an der heimischen Politik und er geißelt diese für ihre zunächst offene Flüchtlingspolitik. Die Willkommenskultur verurteilt Mateschitz als völlig verkehrten Ansatz in einer globalen Wanderbewegung aus armen in reiche Länder. Sein Resümee zum Versagen der Politik: „Würde man in einem Unternehmen Fehlentscheidungen dieser Tragweite treffen, wäre man in Kürze pleite. Wie konnte die Politik überrascht gewesen sein? Man muss blind und taub gewesen sein, um nicht zu sehen, was da auf uns zukommt. Und selbstverständlich hätte man die Grenzen schließen und ordentlich kontrollieren müssen, gar keine Frage.“

Zu all dem wäre viel zu sagen. An dieser Stelle will ich mich auf eine ganz speziellen Aspekt des Wahrheitsverständnisses von Mateschitz konzentrieren. Vom Reporter wird er immer wieder auf seinen Reichtum angesprochen, der sich in seiner Platzierung als vermögendster Österreicher in der Forbes-Reichenliste widerspiegelt. Die Bedeutung seines Reichtums spielt Mateschitz mehrfach  hinunter. Dieser stecke im Red Bull-Imperium – und sei für ihn persönlich nicht unmittelbar greifbar. „Aber der Erfolg, der da abgebildet wird, ist in Wahrheit nicht relevant, wird einem als normalem Menschen auch nie bewusst, Gott sei Dank“, sagt er.

Als ihm die ständige Bezugnahme auf die Forbesliste schließlich zu viel wird, reagiert er mit folgender Ansage: „Wenn Sie das ganze Vermögen der vorhin strapazierten ,Forbes’-Liste auf die restliche Menschheit aufteilen, merken Sie nicht einmal was davon.“ Wie ist es um die Wahrheit dieser Aussage bestellt? Wie würde sich die Verteilung des Vermögens auf der Forbesliste auf die Ärmsten in der Welt auswirken?

Allein die ersten Hundert der Reichenliste haben ein Gesamtvermögen von 2,37 Billionen US-Dollar. Verteilt man dieses Vermögen auf die 7,4 Milliarden Menschen weltweit, bleiben jedem Einzelnen rund 320 US-Dollar. Berücksichtigt man sogar die ersten 500, kommt man auf ein Gesamtvermögen von mehr als 3 Billionen US-Dollar. Damit blieben bei einer Umverteilung für jeden Weltbürger mindestens 400 US-Dollar. Ein historisches Flugzeug oder eine Fidschiinsel kann man sich nicht dafür kaufen, aber das ist mehr als die Menschen in den ärmsten Ländern Afrikas jährlich als Einkommen zur Verfügung haben. Davon, dass eine solche Umverteilung nicht spürbar wäre, kann also nur für Milliardäre gelten, nicht für die Menschen in den ärmsten Ländern der Welt!


Branko Milanovic und Tony Atkinson – ein Vergleich

21. Dezember 2016

atkinsonTony Atkinson und Branko Milanovic verbindet, dass sie beide wertvolle Beiträge zur Ungleichheitsforschung geleistet haben. Ersterer hat sich über Jahrzehnte in den USA und in Großbritannien mit dem Thema Verteilung befasst, obwohl dieses Thema lange Zeit wenig Ansehen in der Mainstreamökonomie hatte. Mit über 70 Jahren hat er 2015 im Anschluss an das viel beachtete Buch von Thomas Piketty „Capital in the 21st Century“ sein Werk „Inequality. What can be done?“ veröffentlicht. Dort stellt er eine Vielzahl von Vorschlägen vor, die die wachsende Ungleichheit in und zwischen den Ländern eindämmen könnten. Da die Wirtschaftsgeschichte belegt, dass es Zeiten mit sinkender Ungleichheit gegeben hat, ist er überzeugt, dass daraus Maßnahmen abgeleitet werden können, die den aktuellen Trend zu mehr Ungleichheit umkehren.

 

milanovicLetzterer hat viele Jahre lang in der Weltbank zur globalen Ungleichverteilung geforscht und dazu mehrere Bücher verfasst. In seinem aktuellen Buch „Global Inequality“ betrachtet er Migration als den maßgeblichen Weg für Menschen aus armen Regionen, um dieser Situation zu entkommen. Gesamt betrachtet kommt er zu dem Ergebnis, dass global die Ungleichheit in den letzten Jahrzehnten abgenommen hat, da bevölkerungsreiche Schwellenländer wie China und Indien aufholen konnten.

 

Für Atkinson greift Pikettys Urteil, dass im Wesentlichen nur die beiden Weltkriege durch Zerstörung für eine vorübergehende Trendumkehr in der Ungleichverteilung gesorgt haben, zu kurz. Anhand der USA zeige, wo der 2. Weltkrieg keine Zerstörung brachte, dass bestimmte politische Maßnahmen (in diesem Fall der New Deal unter Roosevelt) für eine Abnahme der Ungleichheit sorgen können. Auch die Entwicklung in Europa bis in die Siebzigerjahre sei ein Beleg dafür, dass mehr Verteilungsgerechtigkeit durch ein progressives Steuersystem und Ausbau des Wohlfahrtsstaates erreicht werden kann.

 

Für Milanovic ist die Mittelschicht der westlichen Industriestaaten der Verlierer der globalen Entwicklung. Während in Schwellenländern eine Median-Klasse entstand (die im Vergleich mit dem Westen immer noch arm ist), kam die Mittelschicht in den letzten Jahrzehnten nicht voran. In den USA musste die Mittelschicht sogar Einkommensverluste hinnehmen. Einige Jahre konnte das durch Kredite und steigende Häuserpreise kaschiert werden – mit dem Platzen der Immobilienblase war es damit vorbei. Vorschläge, wie die Situation der Mittelschicht in Europa und den USA verbessert werden kann, hat er mit Ausnahme der Verbesserung der Chancengleichheit durch Bildung nicht wirklich anzubieten, da er nicht glaubt, dass sich alle Länder auf ein gemeinsames Vorgehen einigen können.

 

Die konkrete Liste von Atkinsons Vorschlägen zur Minderung der Ungleichheit sieht wie folgt aus:

  1. Der Staat sollte gezielt Innovationen fördern, die den Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern und menschlicher Arbeit Vorrang einräumen.
  2. Der Staat sollte bestrebt sein, angemessene Machtverhältnisse zwischen den Interessengruppen auf dem Arbeitsmarkt herzustellen – beispielsweise durch Stärkung der Gewerkschaften und anderer gesellschaftlicher Gruppen.
  3. Der Staat sollte Menschen, die Arbeit suchen, einen garantierten öffentlichen Arbeitsplatz zum Mindestlohn anbieten.
  4. Der Staat sollte einen gesetzlichen Mindestlohn festlegen und mit den Sozialpartnern eine Richtlinie für die Bezahlung über dem Mindestlohn festlegen.
  5. Die Regierung sollte ihren Bürgern staatliche Sparbriefe mit garantierten Zinsen anbieten.
  6. Mit Erreichen der Volljährigkeit sollte jeder ein Mindesterbe erhalten.
  7. Der Staat sollte eine öffentliche Investitionsbehörde gründen, die einen Staatsfonds verwaltet und den Nettowert des Staats durch Investitionen in Unternehmen und Immobilien erhöht.
  8. Reiche sollten höhere Einkommensteuern zahlen.
  9. Geringe Erwerbseinkommen sollten steuerlich besonders stark entlastet werden.
  10. Der Staat sollte eine Lebenszeit-Kapitalzugangssteuer einführen: Dabei werden mehrere Erbschaften oder Schenkungen im Laufe eines Lebens zusammengezählt.
  11. Die Grundsteuer sollte an die aktuellen Immobilienbewertungen geknüpft werden.
  12. Alle Kinder sollten ein Kindergeld in beträchtlicher Höhe bekommen.
  13. Auf nationaler Ebene sollte ein Partizipationseinkommen eingeführt werden – eine Art Grundeinkommen für alle, die sich in irgendeiner Form in die Gesellschaft einbringen.
  14. (Alternative zu 13) Eine reformierte Sozialversicherung – mit höheren Leistungen und einem größeren Kreis von Berechtigten.
  15. Die reichen Länder sollten sich das Ziel setzen, ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die öffentliche Entwicklungszusammenarbeit aufzuwenden.

Messi, Ronaldo und Co: Woher kommt die Gier?

11. Dezember 2016

football_leaksStars wie Lionel Messi und Cristiano Ronaldo erhalten 27 Millionen Euro oder mehr von ihren Fußballclubs. Dazu kommen Werbeeinnahmen in etwa gleicher Höhe. Letzterer soll 20 Autos in seiner Garage stehen haben: darunter ein Bugatti Veyron, ein Lamborghini Aventador, ein Audi RS6 Avant (das Dienstauto), ein Ferrari usw. Man sollte also meinen, dass Menschen wie Messi und Ronaldo auch nach Abzug der Steuern ein Leben in Saus und Braus genießen können. Der Anreiz der Steuerhinterziehung sollte bei ihnen keine Rolle spielen.

 

Und doch wurde Messi im Juli 2016 zu 21 Monaten bedingter Haftstrafe verurteilt, weil sein Vater und er über Scheinfirmen in Belize und Uruguay zwischen 2007 und 2009 Steuern in Höhe von insgesamt 4,16 Millionen Euro hinterzogen haben sollen. Es ist nur eine Frage der Zeit, wann auch Ronaldo ein ähnliches Urteil ereilen wird. Denn die in Zeitungen wie Falter und „Der Spiegel“ veröffentlichten Enthüllungen von Football-Leaks versichern glaubhaft, dass Ronaldo mit Hilfe seines Beraters Jorge Mendes über eine Briefkastenfirma auf den British Virgin Islands viele Jahre lang lukrative Werbeeinnahmen an den spanischen Steuerbehörden vorbeigeschleust hat.

 

FC Barcelona und Real Madrid verfügen über eine treue und begeisterte Anhängerschaft. Woche für Woche sind das Camp Nou und das Estadio Santiago Bernabéu mit 80.000 bis 100.000 BesucherInnen gefüllt. Spanien und damit auch Katalonien leiden seit 2008 unter den Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise. Die Arbeitslosigkeit, vor allem unter den Jugendlichen, ist sehr hoch in Spanien. Trotzdem sind die Stadien voll und Ticketpreise von 50 Euro aufwärts (für den El Classico noch weit mehr) schrecken die Fans nicht ab. Auch die Fanartikel der beiden Klubs sind hoch begehrt. Für ein Originalfußballtrikot der beiden Mannschaften muss man etwa 78 Euro hinlegen. Die Situation in den Heimatländern der beiden Stars ist noch schlimmer. In Portugal wandern viele junge Menschen aus, weil sie in ihrem Land keine Perspektive für sich sehen können. Und Argentinien leidet auch viele Jahre nach der schweren Rezession 1998/99 an den Folgen der Bestrafung durch die Finanzmärkte – als sich das Land 2014 weigerte, alle Schulden zu bedienen.

 

Messi und Ronaldo könnten also dankbar sein, dass das Schicksal es gut mit ihnen meinte und ihnen mit einer herausstechenden Fußballbegabung den Weg in den Reichtum ebnete. Da sie mehr verdienen, als sie bei allem Hang zum Luxus jemals werden ausgeben können, sollten sie mit Freuden einen guten Teil ihres Verdienstes für ihre Steuerleistung hergeben – damit der Staat jene unterstützen kann, die nicht mit ihrem Talent gesegnet sind. Warum ist das nicht so? Warum lassen sie sich von ihren Beratern Konstruktionen aufschwatzen, wie sie ihre Steuerleistung aus den Werbeeinnahmen gegen Null senken? Warum möchten sie nicht nur der weltbeste Fußballer sein, sondern auch ein As bei der Steuervermeidung?

 

Ich denke, hier hat die Philosophie des Neoliberalismus ganze Arbeit geleistet. Das Prinzip des gnadenlosen Wettbewerbs und des Strebens nach dem individuellen Triumph in der Konkurrenz um die höchsten Profite hat einen Sieg auf allen Linien eingefahren. Ronaldo und Co möchten nicht nur stets Torschützenkönig und Weltfußballer des Jahres sein, sondern auch die Liste der reichsten Fußballerspieler anführen. Wer in diesem Wettstreit durch Steuerehrlichkeit einen Wettbewerbsnachteil einräumt, ist gefährdet, dass die Siegerstraße in eine Sackgasse mündet. Und so treibt sie nicht die Freude am Spiel an, das beide mit ihren fußballerischen Künsten so unglaublich bereichern könnten, sondern der Wettbewerb um die Krone, wer den höchsten Profit einstreichen kann.

 

Es ist an der Zeit, dass der Neoliberalismus nicht länger unsere Köpfe und Herzen vergiftet.


Erbschaftssteuer und Chancengleichheit

6. Dezember 2016

In einem Blogartikel habe ich vor einigen Jahren die Frage gestellt, ob Chancengleichheit und  absoluter Schutz der Eigentumsrechte miteinander vereinbar sind. Unter Bezugnahme auf John Rawls‘ „Theorie der Gerechtigkeit“ bin ich zu dem Ergebnis gekommen, dass in der modernen liberalen Philosophie die Grundfreiheit des Eigentumerwerbs und -besitzes der Verteilungsgerechtigkeit übergeordnet wird, weil die Verwirklichung von Gleichheit als mögliche Unfreiheit beargwöhnt wird.

atkinsonDiesmal will ich, angeregt durch Überlegungen des altehrwürdigen Doyens der Ungleichheitsforschung, Tony Atkinson, die Frage neu stellen: Kann Chancengleichheit nur durch eine umverteilende Erbschaftsbesteuerung verwirklicht werden? In seinem Buch „Inequality. What can be Done?“ (Harvard University Press 2014) beruft sich Atkinson auf das liberale Prinzip der Chancengleichheit, stellt aber gleichzeitig klar, dass die Chancengleichheit nicht ohne Maßnahmen zur Reduktion der Ungleichheit bei Einkommen und Vermögen hergestellt werden kann. Wieso müssen wir ihm bei diesem Punkt beipflichten? Sehen wir dazu die Rolle von Erbschaften an.

Erbschaft und Chancengleichheit

Wenn durch Erben Vermögen von einer Generation auf die nächste übergehen kann, dann führt das zu sehr ungleichen Startbedingungen von Menschen.Chancengleichheit ist nämlich nur dann gegeben, wenn alle Mitglieder der Gesellschaft die gleichen Möglichkeiten haben, sich zu entwickeln und zu entfalten. Wenn der/die Eine in einer Familie groß wird, wo die finanziellen Ressourcen den Besuch von teuren Privatschulen und Eliteuniversitäten ermöglichen, während der/die Andere in eine Familie hineingeboren ist, wo durch manifeste Armut am Ende des Pflichtschulbesuchs der ökonomische Druck dazu nötigt, schnellstmöglich selbst eigenes Einkommen zu erwerben – dann kann man nicht von Chancengleichheit sprechen. Auch wenn in einem Land wie Österreich durch ein gut entwickeltes öffentliches Bildungswesen die Unterschiede in den Möglichkeiten limitiert sind, muss man zusammenfassend den Schluss ziehen, dass das Erbschaftssystem auch hier dafür Sorge trägt, dass sich die ungleiche Verteilung von Chancen über Generationen hinweg fortsetzt. Eine Schande für Österreich ist, dass seit einigen Jahren völlig auf die Wirkung einer Erbschafts- und Schenkungsbesteuerung verzichtet wird.

Eine Erbschaftssteuer muss her!

Denker wie Atkinson gehen zwar nicht so weit, im Dienste der Chancengleichheit die Einführung einer  hundertprozentigen Erbschaftssteuer zu fordern. Aber wenn man seinen Vorschlag einer Erbschaft für alle ernst nimmt, sollte man so weit gehen. Erst so könnte die Voraussetzung dafür geschaffen werden, dass jeder Bürger die gleiche Chance auf eine erfolgreiche Entwicklung erhält. Mit einem bestimmten Alter (z.B. mit 19 Jahren) sollte durch diese Steuer finanziert jeder Staatsbürger das gleiche Startkapital erhalten (Atkinson schlägt für Großbritannien lediglich 10.000 Pfund vor). Das würde jedem Jungbürger ermöglichen,  sich eine gute Ausbildung zu finanzieren oder den Sprung in die Selbstständigkeit zu wagen oder längere Zeit auf Reisen zu gehen und die Welt kennenzulernen. Im ungünstigsten Fall wird das Geld einfach für sinnlose Konsumausgaben auf den Kopf gehaut – das ist die Kehrseite der Freiheit. Wenn man es mit der Chancengleichheit ernst meint, muss man diesen Vorschlag unterstützen.

Da eine hundertprozentige Erbschaftssteuer ein zu großer Bruch mit dem gewohnten System der Vermögensweitergabe  und der weit verbreiteten Vorstellung des Verfügens über Eigentum über den Tod hinaus ist, wäre es ein wichtiger ersten Schritt, wenn in Österreich wenigstens eine Erbschaftssteuer auf dem Niveau Deutschlands eingeführt wird: d.h. eine Erbschafts- und Schenkungssteuer mit hohen Freibeträgen für nahe Verwandte und starker Progression der Steuersätze mit der Höhe des Vermögens, das weitergegeben wird. Dass ein Multimilliardär wie Mateschitz in Österreich sein gigantisches Vermögen steuerfrei weitervererben kann, ist ein Skandal und tritt die Idee der Chancengleichheit mit Füßen!


Soll die Linke einen EU-Austritt fordern?

4. Dezember 2016

Während Rechtspopulisten seit vielen Jahren den Austritt aus der EU und die Rückkehr zum Nationalismus propagieren, hat die Linke bisher bei aller Kritik an der neoliberalen Ausprägung die Europäische Einigung grundsätzlich begrüßt. Neuerdings werden aber die Stimmen in der linksliberalen Zivilgesellschaft lauter, die hier ein Umdenken fordern.

 

Was ist von dieser Wendung der Linken zu halten? Zunächst einmal sollte festgehalten werden, dass die Unzufriedenheit mit dem Weg, den die EU seit 25 Jahren eingeschlagen hat, mit Recht gigantische Ausmaße angenommen hat. Nach der Finanzkrise ist kurz die Hoffnung aufgeflammt, dass die neoliberale Hegemonie zu Ende ist und sich eine Neuorientierung ankündigt. Aber schon bald haben wieder neoliberale Rezepte die Krisenpolitik der EU beherrscht. Statt die Finanzmärkte in geregelte Bahnen zu lenken und zur Förderung des Wohlfahrtsstaates zurückzukehren, schrieb die EU Austerität und Schuldenbremse auf ihre Fahnen. Dass die Krise gefährlichen Auswüchsen der Finanzspekulation zu verdanken war, geriet schnell in Vergessenheit. Ein neuer Schuldiger wurde an den Pranger gestellt: die verschuldeten Staatshaushaeuxitlte.

 

Die Frustration der Linken über diese Entwicklung ist nur allzu verständlich. Den Höhepunkt erreichte der Sündenpfad der EU, als sie der links dominierten griechischen Regierung ein Programm aufzwang, mit dem diese Verrat an den WählerInnen beging und ihre Versprechen mit Füßen trat. Alle Hoffnungen, dass die EU in absehbarer Zeit einen Weg der Solidarität und im Interesse seiner BürgerInnen einschlagen könnte, liegen darnieder. Bleibt der Linke also nur noch der Weg, so wie die Rechtspopulisten und Nationalisten der EU generell den Rücken zu kehren? Um diese Frage mit Ja zu beantworten, ist es notwendig, die Idee der europäischen Einigung pauschal als Fehler anzusehen.

 

Aber ist die Idee der Europäischen Gemeinschaft grundsätzlich falsch? Ist es nicht vielmehr so, dass es in einem Zeitalter, in dem transnationale Konzerne die globalisierte Wirtschaft beherrschen, sinnvoll ist, auf politischer Ebene transnational zu operieren, um diese in die Schranken zu weisen? Ist das Problem nicht von der Gestalt, dass die Idee, eine transnationale politischen Institution zu schaffen, zu begrüßen ist, seine realpolitische Ausprägung durch den dominierenden Einfluss von konzernnahen Lobbying jedoch einen Verrat an der guten Idee darstellt?

 

Wenn man mir in diesem Punkt zustimmt, dann muss man zu dem Ergebnis kommen, dass nicht der Austritt aus der EU anzupeilen ist (der ist ohnehin von den Rechten so stark besetzt, dass ein linkes Reframing aussichtslos erscheint), sondern weiterhin eine demokratische und solidarische Reform der EU, die von unten kommt, das Ziel sein sollte.


Ist der Kapitalismus am Ende (3)

1. Dezember 2016

Im dritten Teil seines Buches möchte Mason seinen LeserInnen zeigen, wie der Übergang in den Postkapitalismus gelingen kann. Mason greift auf zwei historische Beispiele großer Übergänge zurück, um für die Planung dieser Transition Leitlinien aufzustellen: Aufstieg des Kapitalismus in der Neuzeit und die Sowjetunion. „Bei vernetzungder Planung des Übergangs von einem Wirtschaftssystem zu einem anderen können wir uns also nur auf Erfahrungen mit zwei sehr unterschiedlichen Vorgängen stützen: dem Aufstieg des Kapitalismus und dem Zusammenbruch der Sowjetunion.“ (S.284)

 

Ende der Sowjetunion und Cyberstalinismus

Die Geschichte der Sowjetunion von der russischen Revolution 1917 bis zum Zusammenbruch 1989 hat bei Mason die wesentlich schlechteren Karten, um als Modell des Übergangs in den Postkapitalismus zu dienen. Mit der Planwirtschaft hätten die russischen Revolutionäre auf ein Pferd gesetzt, dass durch Supercomputer heute umsetzbar wäre, aber durch die Einschränkung individueller Freiheiten nicht empfehlenswert sei. Die Ergebnisse der wissenschaftlichen Umsetzung eines „Cyberstalinismus“, wie sie etwa von Paul Cockshott und Allin Cottrell entwickelt wurden, sind für Mason abschreckend. „Ihr Modell ist der bisher beste Beleg dafür, dass jeder Versuch, den Postkapitalismus durch staatliche Planung und Unterdrückung des Markts zu erreichen, zum Scheitern verurteilt ist“ (S.302), schreibt er.

 

Shakespeare und der Aufstieg des Kapitalismus

Ein besseres Modell der Transition ist für Mason der langsame Aufstieg des Kapitalismus in der Neuzeit, wie er sich z.B. in den Dramen von Shakespeare widerspiegelt. Denn daran zeige sich, wie verschiedene Ebenen zusammenwirken, um diesen Übergang möglich zu machen. Vier Faktoren hätten den Ausschlag gegeben, warum das System der Verpflichtungen des Feudalismus der kapitalistischen Produktion weichen musste: Die landwirtschaftlichen Flächen wurden nicht effizient genutzt; die Pestepidemie führt zu einem Rückgang der Bevölkerung und daher zu einem Druck auf die Produktivität; die Eroberung Amerikas erschließt dem Abendland neue Reichtümer und Siedlungsraum; die Druckerpresse revolutioniert den Zugang zu Wissen und Bildung.

 

Klimawandel, Demografie und Migration

Wenn es nicht eine Menge drängender Probleme gäbe, die schnell einer Lösung bedürfen, könnte man sich mit dem Übergang Zeit lassen. Welcher Art sind diese Herausforderungen? Nun, Mason hält für die dringendsten Herausforderungen unserer Zeit den Klimawandel, die demografische Entwicklung, die Staatsverschuldung und die Migration. „Gäbe es den Klimawandel nicht, so könnte man sich einen Übergang zum Postkapitalismus vorstellen, der durch graduelle, spontane Entwicklung des wirtschaftlichen Austauschs außerhalb des Marktes und der Allemendeproduktion vorangetrieben wird … Die äußeren Schocks machen jedoch zentralisierte, strategische und rasche Eingriffe erforderlich.“ (S.334f.) Hinsichtlich des Klimawandels kann man Mason zustimmen, dass uns die Zeit davonläuft und der Kapitalismus in seiner neoliberalen Ausprägung zu langsam reagiert.

 

Beim Thema alternde Gesellschaft und Staatsverschuldung folgt Mason den Diagnosen neoliberaler Propheten – die im Interesse des Finanzkapitals die staatliche Pensionsvorsorge und den Staat krank reden –, obwohl er sonst dem Neoliberalismus wenig Zuneigung entgegenbringt. Z.B. bleibt er beim Thema Pensionssicherung auf die Entwicklung in Gestalt der demografischen Abhängigkeitsquote fixiert, statt etwa progressive Ansätze wie die wirtschaftliche Abhängigkeitsquote heranzuziehen: Das Verhältnis der Über-65-Jährigen zum Rest der Bevölkerung ist nicht entscheidend, sondern wie das Verhältnis von Beitragszahlern und Leistungsempfängern aussieht. Selbstverständlich kann man jedoch Mason beipflichten, dass die Automatisierung eine Bedrohung für die Finanzierung des Sozialstaates darstellt, wenn dieser zu einem großen Arbeitsplatzverlust führt. Und ein neoliberales Regime der Umverteilung von den Löhnen zu den Gewinnen und der steuerlichen Entlastung der Vermögenden treibt die Staatsverschuldung in die Höhe.

 

Das „Projekt Null“

Das alles wäre ein gutes Thema für einen eigenen Artikel, ist aber nicht ausschlaggebend für eine Beurteilung der Bedeutung von Masons Buch. Deshalb wende ich mich dem Schlusskapitel zu, wo Mason seine Leitlinien vorstellt, wie die Transition in eine postkapitalistische Gesellschaft in Angriff genommen werden sollte. Er nennt dies „Projekt Null“. Wohin dieses Projekt führen soll, ist klar: „Seine Ziele sind eine Energieversorgung mit Null-Emissionen, die Erzeugung von Maschinen, Produkten und Dienstleistungen mit Null-Grenzkosten und die weitgehende Beseitigung der Arbeit.“ (S.340)

 

Die Leitlinien, denen es folgen soll, bleiben sehr abstrakt und blutleer. Das erste Prinzip lautet: Vorschläge im kleinen Maßstab testen und daraus eine „soziale Technologie“ entwickeln. Das zweite Prinzip fordert: ökologische Nachhaltigkeit des Wachstums. Das dritte Prinzip beinhaltet die menschliche Transition durch Ausnützung der Netzwerke. Das vierte Prinzip lautet: „Das Problem muss aus allen Richtungen in Angriff genommen werden.“ (S.342) Nicht nur Staaten, Unternehmen und politische Parteien, sondern auch der Einzelne oder „Schwärme von Individuen“ könnten die Veränderungen vorantreiben. „Das fünfte Prinzip für einen erfolgreichen Übergang zum Postkapitalismus lautet, dass wir die Wirkung der Information maximieren müssen.“ (S.343)

 

Bevor etwas praktisch umgesetzt wird, sollte es anhand einer Computersimulation durchgespielt werden. Die aktuellen volkswirtschaftlichen Simulationen seien noch mit einer Modelleisenbahn vergleichbar. Durch ein Netzwerk, wo eine quelloffene Simulation des gegenwärtigen Wirtschaftssystems erstellt wird, könnte sich das rasch ändern. „Sind wir erst einmal in der Lage, die wirtschaftliche Realität auf diese Art zu erfassen, so können wir einschneidende Veränderungen nachvollziehbar planen“ (S.348), ist Mason optimistisch, dass der Übergang in den Postkapitalismus durch Befragung von Supercomputern auf nicht im Blindflug erfolgen muss. Wo liegt da aber der große Unterschied zu den „Cyberstalinisten“, die Mason ablehnt?

 

Als schwierigste Aufgabe verortet Mason die Neugestaltung des Staats. Einen positiven Beitrag zum Postkapitalismus erwartet sich Mason nicht. „Im Postkapitalismus wird sich der Staat eher wie die Belegschaft der Wikipedia-Stiftung verhalten …“ (S.349), so lautet seine Vorstellung. Seine Hauptaufgabe bestehe in der Förderung neuer Technologien und von neuen Geschäftsmodellen. Außerdem solle er die Infrastruktur planen und koordinieren sowie das Problem der Verschuldung lösen. Wie soll der letzte Punkt umgesetzt werden? „Die Staaten müssen die Inflation ankurbeln, die Zinsen unterhalb der Inflationsrate halten und den Bürgern die Möglichkeit nehmen, ihr Geld in nichtfinanzielle Vermögenswerte zu investieren oder ins Ausland zu bringen.“ (S.351)

 

Die kollaborative Arbeit müsse ausgeweitet werden, dennoch dürften wir „den Verzicht auf den Gewinnzweck nicht zu einem Fetisch machen“ (S.353). Die weiteren Schritte möchte ich kursorisch zusammenfassen: Allmendeproduktion fördern, Niedriglohnunternehmen erschweren, die Rechte der Beschäftigten stärken, bestimmte Geschäftsmodelle verbieten, Monopole verbieten und zerschlagen, die Marktkräfte verschwinden lassen, den Finanzsektor vergesellschaften, die Zentralbanken verstaatlichen und einer demokratischen Kontrolle unterziehen. Für vielfältige Innovationen benötigten wir einen großen Privatsektor abseits der Finanzbranche.

 

Ein ganz besonderes Herzensanliegen ist Mason die staatliche Grundsicherung für alle. „Auf diese Art würden die Kosten der Automatisierung vergesellschaftet.“ (S.362) Und was für den Einzelnen noch wichtiger ist: „Ein mit den Einnahmen aus der Besteuerung der Marktwirtschaft finanziertes Grundeinkommen eröffnet den Menschen die Möglichkeit, sich eine Position in der Nicht-Marktwirtschaft zu sichern.“ (S.363)

 

Auf diese Weise können das Netzwerk entfesselt werden und die Arbeit zum Spiel werden, bevor überhaupt an Bedeutung verliert, da die Reproduktionskosten der Arbeitskraft rasant fallen“ (S.367). Wenn es so weit ist, kann der Staat zurückgebaut werden. „Was geschieht mit dem Staat? Er verliert im Lauf der Zeit vermutlich an Einfluss – und schließlich übernimmt die Gesellschaft seine Funktionen.“ (S.369).

 

Die herrschende Elite

Damit es mit dem Übergang zum Postkapitalismus losgehen kann, müssten wir nur noch „das Eine Prozent“, die herrschende Elite zum Mitmachen bewegen. Wie gedenkt Mason, die Elite dazu zu bewegen? Wie will er ihr die Beteiligung schmackhaft machen? Nun, er schreibt: „Was geschieht mit dem Einen Prozent? Es wird ärmer und daher glücklicher.“ (S.369) Aktuell leide die Elite selbst massiv unter den Bedingungen, die es durch die Herrschaft des Neoliberalismus geschaffen hat. „Denn es ist kein Honigschlecken, reich zu sein.“ (Ebd.) Sie schickten ihre Kinder auf teure Privatschulen, wo sie völlig uniform herauskommen – egal, was auf ihren Sweatshirts draufsteht. Dass sie sich an immer mehr Orten der Welt hinter Elektrozäunen verschanzen müssen und damit selbst zu Gefangenen werden, erwähnt Mason an dieser Stelle gar nicht erst. Die Gefahr, so Mason, sei, dass sie den Glauben an die Möglichkeit einer liberalen Gesellschaft verlieren und zu zynischen Oligarchen werden. Aber er hat noch Hoffnung, die Elite auf seine Seite zu ziehen. Und so endet sein Buch mit den Sätzen: „Das eine Prozent droht den Glauben an das System zu verlieren, das schon bald einer unverhohlenen Oligarchie weichen könnte. Aber es gibt auch eine gute Nachricht. Die 99 Prozent eilen ihm zu Hilfe. Der Postkapitalismus wird euch befreien.“ (S.371)

 

Resümee

Mit seinem dritten Teil kann Mason die Erwartungen, die er geweckt hat, nicht erfüllen. Die Stärke seines Buches ist nicht, dass er seinen LeserInnen einen überzeugenden Leitfaden in die Hände gibt, welche Schritte zu setzen sind, um den Postkapitalismus zu verwirklichen. Die Stärke seines Buches liegt darin, dass er eine Fülle von Argumentationen liefert, wieso der Kapitalismus nicht das Ende der Geschichte sein wird und durch das Zusammenspiel von technologischer und gesellschaftlicher Entwicklung einer neuen Form der Gestaltung der wirtschaftlichen Gestaltung weichen wird.

 

Damit ist er auch für die Interessenvertretung der Arbeitnehmerinnen  höchst interessant. Denn mit Mason halten die Gewerkschaften etwas in Händen, das die aktuell verbreitete Angst der ArbeitnehmerInnen vor der Automatisierung und Digitalisierung – aufgrund drohenden Verlustes des Arbeitsplatzes – gegen die herrschende Elite selbst wendet: Mit dem Fortschreiten der Informationstechnologie könnten nicht nur viele Arbeitsplätze verloren gehen, sondern die UnternehmerInnen könnten die Grundlage ihres Profits verlieren.


Ist der Kapitalismus am Ende? (2)

28. November 2016

Um zu zeigen, dass die Entwicklung der Informationstechnologie das Ende des Kapitalismus einleitet, greift Mason auf die Arbeitswerttheorie zurück. Die Debatte, woher der Wert der Produkte und Dienstleistungen kommt, hat eine lange Tradition in der Ökonomie. Sie geht auf Adam Smith zurück. Dieser schrieb 1776 in seinem Hauptwerk „Der Wohlstand der Nationen“: „Nicht mit Gold oder Silber, sondern mit Arbeit wurde aller Reichtum dieser Welt letztlich erworben. Und sein Wert ist für die Besitzer, die ihn gegen neue Güter austauschen möchten, genau gleich der Arbeitsmenge, die sie damit kaufen oder über die sie mit seiner Hilfe verfügen können.“ Die Untergrundgewerkschaften erreichte diese Idee über die Gedanken von David Ricardo. Also nicht der Grenznutzen von Angebot und Nachfrage, wie iindustrie_4_0n der hegemonialen Konzeption der Neoklassik (z.B. Léon Walras) angenommen, bestimmen laut Mason den Wert der Produkte, sondern in den Worten von Marx „die gesellschaftlich notwendige Arbeitszeit“. Warum ist das für Mason so wichtig? Nun, damit hat er den Maßstab in der Hand, der das revolutionäre Potential der neuen Technologien aufzeigt.

 

Informationstechnologie

Wenn durch die moderne Technologie die Herstellungskosten wegen des Einsatzes von Maschinen und Robotern gegen Null gehen, verliere der Kapitalismus die entscheidende Grundlage seines Funktionierens, nämlich die Quelle des Profits. „Eine auf Wissen beruhende Volkswirtschaft kann aufgrund ihrer Tendenz zu kostenlosen Produkten und schwachen Eigentumsrechten keine kapitalistische Volkswirtschaft mehr sein“ (S.234), ist die Schlussfolgerung von Mason.

 

Konzerne wie Apple, Amazon und Google versuchten zwar in einem letzten Aufbäumen durch Monopolbildung und Aneignung der in der Kommunikation mit den KundInnen anfallenden Daten einen Informationskapitalismus am Leben zu erhalten. „Der Kapitalismus beginnt, sich in einen Verteidigungsmechanismus gegen die Peer-Produktion zu verwandeln, indem er Informationsmonopole errichtet, eine Schwächung der Lohnbeziehung zulässt und irrationale, auf der Nutzung fossiler Energieträger beruhende Geschäftsmodelle verfolgt.“ (S.195) Letztlich, ist Mason überzeugt, sei dieser Versuch jedoch zum Scheitern verurteilt, weil gegen das Anwachsen von kostenlosem Wissen, z.B. durch Wikipedia, nicht anzukommen sei.

 

Das vernetzte Individuum

„Die nächste Frage ist: Wer wird dafür sorgen, dass diese Welt Wirklichkeit wird?“ (S.235) Der Marxismus sah in der Arbeiterklasse den unbewussten Agenten, der dem Kapitalismus den Dolchstoß versetzen wird. Mit André Gorz stimmt Mason darin überein, dass die Arbeiterklasse diese Erwartungen nicht erfüllt hat und auch nicht mehr erfüllen kann. „Im Jahr 1980 verkündete der französische Philosoph André Gorz, die Arbeiterklasse sei tot. Sie sei als soziale Gruppe gespalten und kulturell enteignet worden und spiele als Agent des gesellschaftlichen Fortschritts keine Rolle mehr.“ (S.237) Mit dem Neoliberalismus sei die Macht der Gewerkschaften und die gesellschaftliche Stellung der ArbeitnehmerInnen einfach so geschwächt worden, dass dem Kapitalismus von dieser Seite keine Gefahr mehr drohe.

 

Allerdings habe der Neoliberalismus übersehen, dass die Informationstheorie global vernetzte Individuen hervorgebracht hat, die Zugang zu einem schier unerschöpflichen Wissen haben. Selbst in China, wo die ArbeiterInnen noch immer unter sklavenhaften Bedingungen produzieren müssen, seien „digitale Rebellen“ anzutreffen. „Dank des Smartphones trägt jeder chinesische Arbeiter das Internetcafé in seinem Blaumann mit sich herum.“ (S.278) Die Unzufriedenheit dieser gut vernetzten Individuen über die größer werdende Ungleichheit und die Zunahme prekärer Arbeit, so Mason, nehme weltweit stark zu. Eine Vielzahl von Protestbewegungen, z.B. der arabische Frühling, zeige das Potential der Rebellion auf. „Die Sehnsucht nach einem radikalen wirtschaftlichen Kurswechsel ist groß“ (S.280), beurteilt Mason die Sprengkraft der Widerstandsbewegungen. „Die nächste Frage ist: Was müssen wir tun, um ihn herbeizuführen?“ (Ebd.)

 

Wie Mason diese Frage im dritten und unbefriedigendsten Teil seines Buches auflöst, werde ich im nächsten Blogartikel behandeln.